Vom "Fusionsdesaster - Die Apokalypse(n) der Daten - Dealer" bis hin zu den aktuellen "SCHEINWELTEN" in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und der Gesellschaft ...
Es ist aus mehreren Gründen wieder Zeit für eine Umgestaltung, sowie für eine weitere Website. Auf dieser Site hier sind zur Dokumentation sozusagen die Anfänge der "Sache" enthalten, insbesondere die Entlarvung der millionenfachen Straftaten etc. in der privaten Versicherungswirtschaft aufgrund der Verletzung der herausgehobenen Verschwiegenheitspflicht des § 203 StGB. Sie enthält u. a. auch die "theoretischen" Hintergründe - insbesondere zuletzt hier ... -, auf die in den SCHEINWELTEN immer wieder zurückverlinkt werden wird ...
Dann wurde bekanntlich zusätzlich die Verletzung der Schweigepflicht des § 203 StGB auch bei Fusionen in der GKV nachgewiesen, womit sich die ohnehin schon verheerende Dimension mit all den geradezu gewaltigen Konsequenzen noch erweitert. Aus Gründen der Übersichtlichkeit, weil sich nicht nur der Schwerpunkt der Darstellung hin zur GKV verlagerte, aber vor allem, weil zukünftig weniger die "Theorie", sondern die ganz praktischen Folgen für Millionen von Menschen im Vordergrund stehen werden, wird die Website nun zweigeteilt:
Auf dieser Site also die Basisdokumentation, inklusive des "Tagebuchs" bis einschliesslich Mai 2009 zu den privaten Versicherungen. Und auf der zweiten Website das "Tagebuch des Todes" ab Juni 2009 bis zum derzeitigen aktuellen Monat mit dem Mittelpunkt GKV, sowie die bisher unbekannten und schier unglaublichen SCHEINWELTEN in Staat und Gesellschaft in Novellenform, und was das im und für den Einzelnen alles bedeutet ...
Weitaus mehr als vermutet oder befürchtet ist nicht so wie es aussieht . . . Seht, lest und staunt . . . Ab hier nun die (ehemals dritte) Startseite der Dokumentation zum Fusionsdesaster - letzte Bearbeitung Ende 2009:
Es ist die Zeit zu handeln, kaum je war es wichtiger, existentieller und nie waren dabei die Voraussetzungen für einen Erfolg besser ...
Das "höchstpersönliche" in den Kassen
Erst waren es private Versicherungen . . .
Dann kam - angesichts der gegenwärtigen Fusionswelle brandaktuell - das Desaster auch bei gesetzlichen Krankenkassen und deren Verbänden noch hinzu. Und wie: Der letzte Schritt in eine wesentliche Teile von (Finanz-)Wirtschaft und Staat umfassende menschen- und rechtsverachtende "Organisierte Kriminalität" ist getan und das nicht Irgendwo und nicht bei Irgendwem, sondern mitten in Europa und in zentralen Bereichen staatlicher Verantwortung. Das ist auch nicht irgendeine Verschwörungstheorie, das ist die real existierende Praxis. Lesen und sehen Sie es selbst und beurteilen dann, ob es nur interessante und einleuchtende "Thesen" sind, oder ob die "Sache" weitaus mehr ist ...
Da (fast) jeder in Deutschland krankenversichert ist - gesetzlich (ca. 90 %) oder privat (rd. 10 %) -, sind potentiell alle hier lebenden Menschen diesbezüglich betroffen.
Bereits bis Anfang Oktober sind es nur in 2009 weit über 10 Millionen davon nicht mehr nur potentiell, sondern wurden schon tatsächlich in ihren Grundrechten verletzt etc. etc. etc. Und bis zum Jahresende kommen alleine bei der Fusion der Barmer und der GEK nach dem bisherigen Verfahren noch einmal über 8 Millionen hinzu. Aber wie schon die private Versicherungswirtschaft bei Kranken-, Unfall- und Lebensversicherungen die massenhafte strafbare Verletzung der Schweigepflicht durch die Offenbarung von Privatgeheimnissen weitestgehend einstellte, so werden das auch die gesetzlichen Krankenkassen müssen und zwar schon sehr bald, wenn ...
Das ganz Grundsätzliche in der "Sache" in aller Kürze:
Von Ärzten etc. erhobene und diagnostizierte medizinische Daten bzw. Befunde der Patienten unterliegen, als juristisch so bezeichnete Privatgeheimnisse, einem qualitativ besonderen rechtlichen Schutz, einer herausgehobenen Schweigepflicht gemäss § 203 des Strafgesetzbuches (StGB), die gleichermassen, und hier vor allem von Bedeutung, gilt für:
- Ärzte und andere Heilberufe (§ 203 Abs. 1 Nr. 1 StGB),
- private Kranken-, Unfall- und Lebensversicherungen (§ 203 Abs. 1 Nr. 6 StGB), sowie für
- Amtsträger (§ 203 Abs. 2 Nr. 1 StGB, das betrifft etwa die in Kassen der gesetzlichen Krankenversicherung - GKV - tätigen)
Dieses Recht auf Verschwiegenheit und die alleinige Verfügungsbefugnis der Menschen darüber von dieser zu entbinden, die mit dem Tod erlischt, ist ein "normalen" datenschutzrechtlichen Regelungen nach dem Bundesdatenschutzgesetz (siehe § 1 Abs. 3 BDSG) etc. übergeordnetes, ein höchstpersönliches Recht.
Aus dem z. B. folgt, dass die medizinischen Daten bei Praxis- oder Unternehmensverkäufen oder bei sonstigen Transaktionen mit zwangsläufiger Offenbarung der Geheimnisse, nicht ohne Rechtsgrundlage in Form einer Erlaubnis bzw. ohne eine Einwilligung der Betroffenen an andere offenbart werden dürfen, sei es "nur" an andere einzelne Menschen oder gleich an eine Vielzahl solcher in anderen Organisationen, wie in privaten Firmen oder in Krankenkassen.
Es ist schier unerklärlich, wie skrupellos dennoch von privaten Versicherungen und Finanzkonzernen sowie von der gesetzlichen Krankenversicherung bei Verkäufen bzw. bei Fusionen über diese Rechte von vielen Millionen Menschen hinweggegangen wird, ungeachtet der damit verbundenen verheerenden Konsequenzen, wie massenhaften Straftaten, millionenfachen Grundrechtsverletzungen, juristisch nichtigen Transaktionen = die Betroffenen sind nicht mehr rechtlich wirksam bei der neuen Kasse versichert und und und ...
Man kann zusammenfassend insgesamt kaum glauben, wie dabei verfahren wurde und wird: Wie u. a. selbst die unstrittige höchstpersönliche Natur der Rechte und was diese offenkundig bedeuten muss, auch von staatlichen Institutionen gehandhabt wird, wie derart eben strafbar (!) Millionen (!) von Grundrechten (!) geradezu mit Füssen getreten werden, denn nichts anderes ist es:
Weil sie trotz der daraus - ohne Entbindung von der Schweigepflicht - zwingend resultierenden generellen Nichtübertragbarkeit, auf einen neuen Eigentümer/Konzern oder wie bei den gesetzlichen Krankenkassen durch Vereinigungen auf eine neue Kasse als Gesamtrechtsnachfolger (lt. GKV ist das Unmögliche für sie aber doch machbar, s. u. zu den dazu benutzten Lügen bzw. Täuschungen des Spitzenverbandes in "Die Gegenwart"), ohne jede Rücksicht auf die alleinige Verfügungsbefugnis der Versicherten über ihre intimsten Privatgeheimnisse, diese nach eigenem Gut- bzw. wohl mindestens doppelt besser: Kassendünken, ohne minimalen Respekt vor gesetzlichen und moralischen Regeln einfach so hin- und herverschieben. Dabei sagt es doch eigentlich schon ziemlich der Name der Rechte ... und zwar recht deutlich ...
Wie es hier auf bzw. mit dieser Website begann - Die privaten Versicherungen ...
Die erste Einführung in die unbekannte und mehrfache Dimension sowie Qualität dieser unserer "Sache" zum Bruch der besonderen Verschwiegenheitspflicht mit den millionenfachen Grundrechtsverletzungen und den massenhaft vernichteten menschlichen Existenzen und und und ... enthält die (vormalige, die zweite) Startseite:
Dort mehr im einzelnen dazu, warum die bisher in der Öffentlichkeit und in der publizierten Fachliteratur übersehene herausgehobene Schweigepflicht des § 203 StGB bzw. deren Verletzung bei der Veräusserung von privaten Versicherungsunternehmen durch eine Transaktion ohne die hier unabdingbar notwendigen Einwilligungen der Betroffenen, diverse und gewaltige wirtschaftliche, rechtliche und vor allem auch moralische Folgen hat und schier unzähligen Menschen bislang fast unvorstellbare materielle sowie immaterielle Vorteile und Hilfe bringen kann ... Und zwar hier denen, die tatsächlich unschuldig sind, die wirklich Unterstützung benötigen. ...
Ein nicht zu leugnendes, da unübersehbares Ergebnis dazu bisher: Warum wohl gibt es seit dieser Entlarvung und der Information der Versicherungswirtschaft darüber, so gut wie keine Verkäufe von Gesellschaften mehr ... So wurde dort weitestgehend wenigstens die weitere Verletzung von Privatgeheimnissen eingestellt (mehr etwa im Text vom 12. Juni).
Was sicher auch daran gelegen hat, dass es bei Verkäufen an einen neuen Eigentümer in einen fremden, anderen Konzernkreis unter der Geltung der Verschwiegenheitspflicht des § 203 StGB - und aus gesellschafts- bzw. versicherungsaufsichtsrechtlichen Gründen ist fast jeder Verkauf einer Versicherungsfirma davon (mit)betroffen, es sei denn, es handelt sich dabei um den seltenen Fall einer reinen Sachversicherung -, gar keine Frage ist, dass jegliche Rechtsgrundlage für eine Offenbarung der Privatgeheimnisse fehlt bzw. dass die Zustimmung der Versicherten vor einer Transaktion zwingend ist. Hier entfällt selbst das "Argument" mit einer gesetzlichen Gesamtrechtsnachfolge (s. u.) schon von Anfang an.
Die Gegenwart - Die gesetzliche Krankenversicherung ...
Durch die Fusion der KKH mit der BKK (Betriebskrankenkasse) der Allianz AG zur KKH-Allianz und der sich abzuzeichnen beginnenden grossen Vereinigungswelle in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), verschob sich der Schwerpunkt der Website von den privaten Kranken-, Unfall- und Lebensversicherungen (§ 203 Abs. 1 Nr. 6 StGB) hin zu dem derzeitigen der gleichermassen zur Verschwiegenheit verpflichteten Amtsträger (§ 203 Abs. 2 Nr. 1 StGB) in der GKV.
Apropos, insbesondere bei der genannten Fusion dürften sehr viele der ca. zwei Millionen von der alten KKH kommenden Versicherten erhebliche "Störgefühle" gehabt haben und zwar nicht nur, weil die neue Kasse KKH-Allianz heisst, obwohl die BKK Allianz lediglich rd. fünf Prozent der gesamten neuen "Mitglieder" mitbrachte ! (Noch Fragen ... ?)
Von einigen weiss ich das sicher - und von anderen ist es auch im Internet nachlesbar -, aber die Menschen wurden über ihre Rechte getäuscht, nicht vollständig informiert = belogen ...
Die Hinwendung zum neuen Schwerpunktthema begann zunächst zaghaft, weil selbst - nach allem trotzdem - noch etwas ungläubig, im Juni, setzte sich mit der direkten Auseinandersetzung mit Kassen und Verbänden im Juli intensiv fort und hat, nach der "Stellungnahme" des GKV-Spitzenverbandes gegenüber einer Bundestagsabgeordneten, seinen vorläufigen Abschluss und Höhepunkt im September gefunden.
Mit Stand vom 19. September 2009 ist dort unter dem Titel "Das GKV-Fusionsdesaster: Keine Rechtsgrundlage = Millionen Grundrechtsverletzungen = Millionen Menschen nicht rechtlich wirksam krankenversichert ..." eine Zusammenfassung dazu enthalten.
Der GKV-Spitzenverband behauptet nach zweimonatigem eisigen Schweigen (!) mir gegenüber darin nicht weniger, als dass die neu entstehenden Kassen das Unmögliche schaffen, nämlich einen Eintritt in Rechte und Pflichten der alten Kassen bzw. eine Rechtsnachfolge in höchstpersönliche Rechte der Versicherten dort auf Verschwiegenheit gegen ihre (bisherige, von ihnen gewählte) Kasse sowie deren Amtsträger und in ihre alleinige Verfügungsbefugnis über eine Entbindung von der Schweigepflicht.
Wie schon der Name hinreichend deutlich zum Ausdruck bringt, sind diese Rechte besondere, eben höchstpersönliche, sie können hier ohne vorherige Zustimmung der Menschen überhaupt nicht übertragen werden - sie wären ja schliesslich sonst keine solchen - und sind keiner irgendwie gearteten Rechtsnachfolge zugänglich ! Das juristische Institut der Rechts- bzw. Gesamtrechtsnachfolge ist also von vorneherein ein völlig ungeeignetes Mittel, per se untauglich, weil es den behaupteten Zweck niemals erfüllen kann. Es ist hier ausgeschlossen in diese Rechte und Pflichten eintreten zu können und ihre Verletzung führt, aufgrund ihrer rechtlichen Qualität, zur Nichtigkeit der Transaktionen, d. h. sie können also von Anfang an und das unheilbar keinerlei Rechtswirkungen hervorbringen.
Ausserdem und nicht nur im übrigen: Das Recht und die Pflicht zur Verschwiegenheit würde ja geradezu Ad Absurdum geführt - um nicht zu sagen: pervertiert -, wenn nach Kassenbelieben ohne Beachtung der alleinigen Verfügungsbefugnis der Versicherten, die dazu Verpflichteten ohne vollständige Information und ohne jede Einflussmöglichkeit der Berechtigten darauf durch andere Verpflichtete ausgetauscht werden könnten !
Der Spitzenverband behauptet, mit Verweis auf § 144 Abs. 4 SGB V, dennoch die - unmögliche - Rechtsnachfolge im Ganzen und kann das nur deshalb, ohne sich gleich selbst und das vor aller Augen unübersehbar zu überführen, indem er den § 203 StGB und die aus ihm resultierenden höchstpersönlichen Rechte der Versicherten trotz aller Offenkundigkeit einfach nicht zur Kenntnis nimmt, nicht einmal das Wort bzw. den Paragraphen bezeichnenderweise auch nur erwähnt (ergänzend zur o. g. Zusammenfassung ist dieser Punkt in dem Beitrag vom 28. September pointierter behandelt).
Womit sich der Verband natürlich doch selbstentlarvt und zwar für jeden, der die Sach- und Rechtslage kennt, in kaum zu überbietender Klarheit. Und gleichzeitig offenbart der GKV-Spitzenverband, dass er nicht nur die Versicherten täuscht und belügt, weil er den entscheidenden Punkt des § 203 StGB unsäglich ignoriert und bewusst verschweigt, sondern u. a. auch noch Bundestagsabgeordnete.
Damit nicht genug: Obwohl man zum entscheidenden Punkt nichts sagen, sich nicht verteidigen kann und es nie können wird, ist anschliessend am 1. Oktober noch die Fusion der Taunus-BKK und der BKK-Gesundheit zur neuen BKK Gesundheit ohne die unabdingbar erforderlichen Zustimmungen der Versicherten durchgeführt worden.
So wurden in vollem Bewusstsein massenhaft Straftaten begangen und weit über eine Million Grundrechte der Kassenmitglieder verletzt und und und - Und es stehen kurzfristig weitere Grossfusionen an, wie die der Barmer und der GEK zum Jahresende, allein diese betrifft rd. 10 % der Gesamtbevölkerung Deutschlands ! Spätestens damit hat die GKV, jedenfalls ihr Spitzenverband und beteiligte Kassen, den Weg in die "Organisierte Kriminalität" beschritten.
Harte Worte - zugegeben - und andererseits doch wieder nicht, denn man weiss dort, dass ich das in dieser "Sache" so nenne und sie sehen tatenlos zu, sie müssen es, weil es schlicht die Wahrheit ist. Nicht nur das Schweigen des GKV-Spitzenverbandes zur Schweigepflicht (!) spricht Bände, sondern z. B. eben auch, dass sie in den vergangenen Monaten seit Juli, in denen ich ziemlich deutliche Worte fand, nicht den geringsten Versuch unternahmen, gegen mich juristisch vorzugehen, denn sie wissen, sie hätten dabei nicht den Hauch einer Erfolgschance ...
So wie sie auch Jede und Jeden gewähren lassen müssen, Die oder Der dieses Gebaren in einem zentralen Bereich des Sozialstaates (!) in einer hier angemessenen Weise als solches bezeichnet ...
Anfang Oktober erhielt ich eine eMail von einer ehedem bei der Taunus-BKK Versicherten; und rein rechtlich gesehen ist sie das noch heute. Denn sie ist, da ohne ihre Einwilligung geschehen, juristisch nicht Mitglied der neuen Kasse geworden, was etwa bedeutet, die neue Kasse kann keine einzige wirksame Entscheidung ihr gegenüber treffen und ist etwa nicht einmal befugt, Beiträge anzufordern bzw. abzubuchen.
Sie war, zurecht und deutlich lesbar, erbost über das Verfahren ihrer Kasse, denn man schickte ihr - "natürlich" ohne annähernd vollständige und schon gar nicht der nur einem Teil der entscheidenden Wahrheit entsprechende Informationen - einfach eine Versichertenkarte der neuen BKK-Gesundheit zu. Daraufhin wandte sie sich an den Bundesdatenschutzbeauftragten sowie an die entsprechenden Landesaufsichtsbehörden ...
Je mehr Betroffene das machen oder/und zudem beispielsweise einen Strafantrag bei den Staatsanwaltschaften stellen oder sich an ihre politischen Abgeordneten oder direkt an ihre Kassen und deren Verbände wenden, desto schneller wird die GKV zur Vernunft kommen (müssen) ! Alle, die so etwas unternehmen möchten, können zur Begründung dazu gerne die Erläuterungen auf dieser Seite verwenden und etwa Kopien davon beifügen ...
Die Zukunft - In den "Sachen", + "Persönlich" für alle Betroffenen ...
Eine grundlegende Umgestaltung ist insbesondere deshalb notwendig, weil es, wegen der schier unglaublicherweise noch grösser gewordenen Dimension und Qualität des Desasters, für die zahlreichen Neueinsteiger (Danke !) zunehmend schwieriger wurde, sich problemlos zurechtzufinden. Ein erster und hoffentlich hilfreicher Schritt zur Verbesserung, ist mit dieser neuen Startseite schon getan (?) ...
Während der Umbauarbeiten werden jedoch einige wichtige Auszüge aus der jetzigen Homepage sowie aktuelle Informationen zur "Sache" unter www.fusionsdesaster.de auf einer gesonderten Seite abrufbar sein.
Bis dahin geht es mit dem mehr als bezeichnenden nächsten Höhepunkt gleich im Oktober - dem sozusagen persönlichen Monat der Lügen und Täuschungen des in bezahlten Diensten einer gesetzlichen Krankenkasse stehenden Bundestagsabgeordneten Dr. Koschorrek - sowie im November hier weiter und zwar noch über die Lügen hinaus mit gefälschten Aussagen ...
Allerspätestens danach kann es selbst jeder noch so grosse juristische Laie schon allein mit den menschlichen Sinnen sehen und erkennen, was die "Sache" ist, was sie u. a. bereits deshalb sein muss ! . . .
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Jedenfalls - Oder die "Moral" aus der "Sache" :
Nutzen Sie bitte die Informationen und wehren Sie sich, wenn Sie als unmittelbar Betroffene/Betroffener zu den vielen zig Millionen weiteren Menschen gehören, deren Grundrechte auf informationelle Selbstbestimmung bald verletzt werden und und und - es kann im individuellen Fall fatale Folgen haben ...
Oder auch dann, wenn Sie den Zustand und das Verhalten von Amtsträgern in existentiell wichtigen staatlichen Institutionen einfach nur unerträglich finden !
Lassen Sie sich nicht belügen und derart dreist täuschen !
Es ist die hohe Zeit, Zeichen zu setzen, die Voraussetzungen und Erfolgschancen waren kaum jemals besser, in einer solchen "Sache" schon überhaupt nicht . . .
So wie die private Versicherungswirtschaft, wird auch die gesetzliche Krankenversicherung, angesichts der eindeutigen Sach- und Rechtslage, ihr Verfahren einstellen bzw. ändern müssen ! Und zwar je mehr Menschen sich wehren, umso zügiger ...
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Nachbemerkung:
Die Neu- bzw. Umgestaltung der Website wurde im wesentlichen Anfang August 2010 abgeschlossen, die gesonderte Seite www.fusionsdesaster.de mit den wichtigen Auszügen geschlossen und diese Domain auf die zukünftig neue Haupt-Adresse umgeleitet. Näheres zum Umbau ist hier nachzulesen ...
- Ein Überblick über weitere "Highlights" der jüngsten Vergangenheit findet sich auf dieser Seite
- Der jeweils aktuelle Monat von "Letzte Zucker - Das Tagebuch des Todes" ist mit einem Klick darauf zu erreichen
