021207: Praxis .. wie + was das hier "nur" betrifft (II) - Scheinwelt

Die Finanzkonzerne galten lange als Orte in der Wirtschaft, in denen die wirtschaftliche Vernunft in besonderer Konzentration zu finden ist. Mit dem Ende der Internet-Blase um die Jahrtausendwende, an deren Befüllung mit Luft die Branche insgesamt wesentlich beteiligt war, sie jedenfalls durch äusserst wohlwollende Begleitung erst mit möglich machte, geriet diese Ansicht bei vielen wohl erstmals auf breiterer Front ins wanken. Aktuell in der globalen Krise, die durch die US-Hypothekenkredite und den Handel damit ausgelöst wurde, kann man aus mancherlei Gründen abermals eigentlich auf hohem Niveau nur noch ungläubig den Kopf schütteln. In gewisser Weise gehörte auch der lange Glaube an eine ausgesprochene ökonomische Rationalität gerade dorten in eine gewisse Scheinwelt, wenn auch so noch nicht zu einer für Menschen direkt existentiell bedrohlichen.

Selbst in diesem letzteren grossen Zusammenhang zeigt sich jedoch eine weitere Besonderheit der "Apokalypse I". In den genannten Fällen handelt es sich "nur" um unternehmerische Fehlentscheidungen, wenn auch ebenfalls um teils dilettantische sowie um vermeidbare, deren unmittelbare Folgen für die betroffenen Menschen jedoch – in Dimension und Qualität – insgesamt vergleichsweise deutlich geringer sind.

Begrenzter in diesem Zusammenhang deshalb, weil etwa die zugrundeliegenden Geschäfte – von eventuellen Einzelfällen abgesehen – juristisch wohl nicht zu beanstanden sind, weder straf- noch zivilrechtlich. Es geht dabei nicht um Grundrechtsverletzungen durch die Offenbarung intimster menschlicher Daten oder ähnlich gravierendes. Daher hält sich diese Scheinwelt in engeren Grenzen.

Denn es trifft etwa die betroffenen Menschen bei der"Apokalypse I" aus heiterem Himmel. Und es trifft sie in unseren Fällen völlig unschuldig. Das ist ein ganz wesentlicher Unterschied zu den US-Hypothekenkrediten, weil man nicht unberechtigt argumentieren könnte: Die Hauskäufer in den USA unterschrieben die Kreditverträge bewusst und aktiv und viele hätten wohl das grundsätzliche Risiko von Zinserhöhungen und den daraus folgenden möglichen Zahlungsschwierigkeiten wissen bzw. erkennen können. Insofern haben sie irgendwie wenigstens zum Teil selbst mitgewirkt und waren eingebunden.

An den Unternehmenskaufverträgen in der Finanzbranche, aufgrund derer die hier nichtige Übertragung der Daten erfolgt, sind die Versicherten jedoch in keiner Weise beteiligt, ebensowenig wie z. B. auch Investoren oder Mitarbeiter. Diese Deals werden ausschliesslich auf höchster Ebene zwischen den Organen der bisherigen, sowie der neuen Eigentümer ausgehandelt, beschlossen und genehmigt. Und wie wir schon gesehen haben, wurden vor allem die Versicherten, wenn überhaupt, dann zu spät und auch dann nicht über die Rechtslage dieser Welt bzw. ihre zwingend erforderliche Einwilligung in den Transfer der medizinischen Daten in den erwerbenden fremden Konzern informiert. Stattdessen wurde ihnen noch verschärfend vorgegaukelt, es hat alles seine Ordnung (z. B. durch die erläuterte "Infopost" der Allianz ... mehr ... und wie sich noch in Kürze zeigen wird, auch bei der DKV mehr dazu ...).

Soviel an dieser Stelle zu einem Teil der relativen besonderen "Qualitäten". Nur noch zwei Anmerkungen zu den (finanziellen und damit regelmässig zusammenhängenden anderen) Dimensionen: Laut der Top-Meldung in Spiegel Online am 25. November droht in Grossbrittanien Zehntausenden und in den USA Hundertausenden Familien die Zwangsversteigerung ihrer Immobilien. Bereits die jetzt schon bekannten sicheren Fälle der nichtigen Daten-Deals betreffen dagegen in Deutschland Millionen von Menschen (siehe ... Apokalypse I - Lang) und das ist offenkundig noch längst nicht dieses Ende. Und es geht nicht direkt "nur" um Sachwerte, sondern bei den drei Sparten der Lebens-, Unfall- und der Krankenversicherung auch unmittelbar um existentielle Risiken wie insbesondere Gesundheit und Altersversorgung.

Schon aus diesen bisherigen Gründen stellt die "Apokalypse I" hier in mancherlei Hinsicht und in aller gebotenen Bescheidenheit selbst die Hypothekenkrise in gewisser Weise in den Schatten: Diese Qualität sowie Dimension an eklatanten Rechtsverletzungen und daraus folgenden unmittelbaren Gefahren für die Menschen, gab es so in der Summe wohl noch nie. Das an dieser Stelle abschliessend mit einer eigentlich unnötigen Klarstellung: Jeder einzelne Fall ist einer zuviel, jede rechtswidrig gefährdete oder vernichtete menschliche Existenz sowieso, aber auch jede zwangsversteigerte Immobilie.

Zurück zu unserer "Sache" und weiter in die Abgründe einer grotesken Scheinwelt: Ausgerechnet die Finanzbranche, just diese Branche, die wie kaum eine andere auf geradezu ausufernd vertraglichen sowie auf diversen gesetzlichen Regelungen basiert, sich ansonsten zu ihren Gunsten – nach allem, was man darüber lesen, hören und sehen kann – zunehmend strikt darauf bzw. auf ihre Rechte beruft, ausgerechnet dort müsste man doch am wenigsten vermuten, dass derart dreist und massenhaft gegen grundlegende Menschenrechte verstossen wird. Und zwar so sehr, dass abgeschlossene Verträge nach der eindeutigen Gesetzeslage mit der Höchststrafe der Nichtigkeit belegt werden und die vielerlei Konsequenzen für die Konzerne kaum zu überbieten sind.

Kann die Differenz zwischen dem reklamierten, für sich in Anspruch genommenen Sein und dem Schein denn überhaupt noch grösser sein ? Im übrigen soll in diesem Beitrag noch gar nicht näher auf die Skurrilität eingegangen werden, dass die Finanzbranche als feste Burg der Verschwiegenheit berühmt, ja eigentlich bei manchen eher berüchtigt, ist und man nun ausgerechnet dort über die Verletzung der Verschwiegenheitspflicht stürzt. Nur soweit, dass dieses aber auch eine Scheinwelt offenbart, dass man den Versicherten nämlich das nicht zubilligt, was man in eigener Sache in höchstem Masse in Anspruch nimmt, selbst wenn die rechtlichen Ansprüche der Menschen darauf von ganz anderer Qualität sind.

Auch deshalb müsste man gleich mehrfach vom Glauben an diese Welt abfallen, denn das ist eine vielseitige, überaus bemerkenswerte Bankrotterklärung. Im Vergleich zu den genannten US-Hypothekenkrediten noch eine Art vor- oder übergeordneter Scheinwelt. Es geht hier - im Unterschied dazu - um mehr Grundsätzliches, auch etwa um das schon in der Zusammenfassung angesprochene Rechtsverständnis überhaupt.

Und das betrifft nicht nur das oben erwähnte Ungleichgewicht zwischen Sein und Schein bei der mehr als eigenwilligen Interpretation zur Anwendung von vertraglichen sowie gesetzlichen Rechten und Pflichten. Ein Zyniker könnte es so ausdrücken: Rechte und Pflichten sind klar verteilt und jeweils strikt einzuhalten: Die Konzerne haben die Rechte und die Versicherten die Pflichten.

Das offenbar zugrundeliegende Rechtsverständnis kommt auch zum Ausdruck, wenn man sich genauer anschaut, welche Unverhältnismässigkeit letztlich dieses Gebaren bei den daraus resultierenden "Kosten und Erträgen" bedeutet. Die Konzerne sparen Kosten und erhöhen damit ihre Erträge, haben also mehr finanzielle Mittel zur Verfügung, weil sie z. B. keinen Aufwand dafür haben, die Versicherten ein- und viele wohl mehrmals anzuschreiben, sie über die Rechtslage aufzuklären und um die zwingend erforderliche Einwilligung in die Datenübertragung zu bitten bzw. an die noch fehlende Übersendung derselben zu erinnern.

Und folgendes Problem ist damit ausserdem gelöst: Sowohl der alte, wie auch der neue Eigentümer sind in der Regel daran interessiert, alle Versicherten zu übertragen. Da aber niemals alle Versicherten ihre Einwilligung erteilen werden, sondern ein wesentlicher Teil – aus den verschiedensten Gründen – diese nicht erteilen dürfte, müsste der Verkäufer die entsprechenden Verträge fortführen, da er selbst in diesen Sparten, nach einer gewissen Laufzeit jedenfalls und wenn kein Zahlungsverzug besteht, nicht kündigen kann. Es bedarf keiner näheren Erläuterung, dass man solche "Restbestände" überaus gerne vermeiden möchte, denn sie verringern nicht nur den Veräusserungserlös, sondern man will ja gerade dieses Geschäft loswerden und sich nicht zukünftig mit sicherlich dann auch noch relativ sehr viel höheren Aufwendungen bzw. Verlusten mit den die Einwilligung nicht erteilenden – so deshalb lästigen - Versicherten herumschlagen müssen.

Nur soviel zur Perspektive der Konzerne. Aus Sicht der betroffenen Versicherten sieht die Bilanz dagegen ganz anders aus, für sie geht es hier in erster Linie nicht um Geld. Nicht nur, dass diese materielle Kalkulation auf Kosten ihrer Menschenrechte geht, sondern auch, dass ein "Erwerber" ihren Vertrag fortführt, der dazu nach der nichtigen Transaktion (dazu gleich mehr ..) keinerlei Legitimation hat und daher etwa keine Kündigung einer Lebensversicherung entgegen nehmen und den in aller Regel im Vergleich zu den geleisteten Prämien sehr niedrigen Rückkaufswert auszahlen kann. Ferner ist ein solcher "Erwerber" z. B. in der Kranken- und Unfallversicherung überhaupt nicht befugt, Leistungsansprüche zu verweigern. Macht er es doch, dann führt letzteres wohl in vielen Fällen nicht nur – im Vergleich zur Situation bei den Konzernen - zu etwas mehr oder etwas weniger Geld bzw. Gewinn, sondern ggf. dann zum individuellen Verlust der finanziellen und/oder gesundheitlichen Existenz.

Auch hier ist daher noch eine Steigerung möglich. Einerseits geht es insbesondere um die Ersparnis von Kosten, während bei den Versicherten die Existenz auf dem "Spiel" steht. Ist das verhältnismässig, kann es ein grösseres Missverhältnis geben ? Vergleichbar damit ist – zugegeben – die erwähnte qualitative Ungleichheit beim Respekt vor einerseits den vertraglichen und diversen gesetzlichen Regelungen auf die sich die Branche zu ihrem Vorteil sonst so gerne beruft und andererseits höchsten Grundrechten in einer bestimmten, einer beides verbindenden Hinsicht: Oftmals angeblich sogenannte "Obliegenheitspflichtverletzungen" aus dem Kleingedruckten der Policen vs. das Grundgesetz bzw. die verletzte Würde der Menschen aufgrund der eklatanten Missachtung der informationellen Selbstbestimmung über ihre intimste Daten und der nach den nichtigen Kaufverträgen unheilbare umfassend rechtlose Umgang mit den "Versicherten".

Wenn man in diesen Zusammenhängen nicht von skrupellosem und menschenverachtendem Verhalten sprechen kann, ja muss, wann denn dann ? All das sind doch jedenfalls keine dauerhaften Zustände dieser Welt, weil die einen gewissen Konsens über Wertvorstellungen und Regeln voraussetzen. Deshalb läuft es bisher auch in einer verborgenen Scheinwelt ab, deshalb werden Millionen von Versicherten penetrant belogen und getäuscht.

Wir sind schon weit jenseits einer bewusst erträglichen Scheinwelt, kommen jetzt aber noch zu einem (einstweilen) letzten Höhepunkt: Entscheidende Punkte zur unzweifelhaften Nichtigkeit der Offenbarung medizinischer Daten der Versicherten ohne deren Einwilligung - aufgrund der herausgehobenen Schweigeverpflichtung - fehlen bisher in diesem Zusammenhang. Nach der juristischen Definition bedeutet Nichtigkeit,

"dass das Rechtsgeschäft die nach seinem Inhalt bezweckten Rechtswirkungen von Anfang an nicht hervorbringen kann. Sie wirkt für und gegen alle, bedarf keiner Geltendmachung und ist im Prozess von Amts wegen zu berücksichtigen (BGH 107, 268). Sie ist grundsätzlich auch dann zu beachten, wenn der durch den Nichtigkeitsgrund Geschützte das Geschäft gelten lassen will. ... Auch nach Wegfall des Nichtigkeitsgrundes bleibt das Rechtsgeschäft unwirksam. Zur Heilung bedarf es einer Neuvornahme" (Palandt, Bürgerliches Gesetzbuch, Kommentar, 65. Auflage, Überblick 27 vor § 104).

Das lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: Die Daten-Deals bzw. die zugrundeliegenden Unternehmenskaufverträge sind von Anfang an unwirksam und das unheilbar. Und zwar bereits ohne dass ein in seinen Rechten verletzter Versicherter oder auch ein Mitarbeiter, der nach und wegen der Veräusserung seinen Arbeitsplatz verlor, seine Ansprüche zukünftig geltend macht. Das ist von Bedeutung etwa für die Testate der Wirtschaftsprüfer oder für die Beurteilungen der Rating-Agenturen.

Die einzige Möglichkeit, dieses verheerende Debakel wenigstens mit Wirkung für die Zukunft zu beenden, ist der Abschluss neuer Unternehmenskaufverträge und dann nur die Übertragung der Daten derjenigen Versicherter, die dazu ihre Einwilligung erteilt haben. Eine Heilung für die Vergangenheit und die Gegenwart ist nicht möglich. Trotz der Nichtigkeit kann das "Rechtsgeschäft" selbstverständlich bestimmte Rechtsfolgen nach sich ziehen, davon Betroffene – insbesondere Versicherte, Mitarbeiter oder Investoren – können etwa Schadenersatzansprüche und/oder Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung geltend machen.

Für die Millionen von Versicherten z. B. ist das wohl mit die höchste Stufe einer Scheinwelt, denn ein derartiger "Erwerber" einer Versicherung ist schlicht keiner, hat nach einem nichtigen Unternehmenskaufvertrag nicht die geringste Legitimation irgendwelche rechtlich verbindlichen Entscheidungen zu treffen, kann etwa – wie schon angesprochen - keine Vertragskündigungen entgegennehmen oder Verträge selbst kündigen und macht er letzteres doch, zerstört er ggf. auch noch gröbst rechtswidrig gesundheitliche und finanzielle Existenzen. Dennoch gaukelt man den Versicherten vor, dass alles in bester Ordnung ist. Dabei sind sie eigentlich gar nicht mehr versichert, jedenfalls nicht beim "Erwerber" an den man etwa brav Prämien bezahlt. Die Allianz´sche Methode haben wir im ersten Beitrag in dieser Rubrik schon zum Teil kennengelernt (mehr ...), der zweite Teil dazu folgt kurzfristig (mehr ...) und gleich danach noch das Verfahren der DKV bei der "Infopost" ... mehr ... 

Aber die Akteure der Daten-Deals halten trotz allem und des Wissens darum daran fest. Warum ?, fragt man sich. Nach der jahrelangen erfolgreichen Praxis – bekanntlich erwarb z. B. die Allianz bereits 1994 die Vereinte von der Schweizer Rück -, glaubte man offenbar inzwischen daran, dass man nicht mehr auffliegt. Und jetzt, dennoch keinerlei Bewegung ?

Die Antwort ist eigentlich schon gegeben: Weil sie nicht mehr viel zu verlieren haben ! Die Nichtigkeit ist unheilbar, der schon entstandene gigantische Schaden nicht reparabel. Also hat man wohl beschlossen, sich auf die dem Verfasser nur allzu gut bekannte 3. Stufe (..) zu begeben. Bildlich könnte man sagen: Sie singen hinter den festen Burgen ihrer eigenen so geliebten Verschwiegenheit ein altes schmutziges Lied und hoffen wohl erneut auf eine anderweitige Erledigung, oder darauf, dass sie es aussitzen können.

Aber es ist nur noch eine Frage der kurzen Zeit – aus verschiedenen Gründen ... mehr dazu schon bald ...

Es ist gewiss weder eine neue, noch eine interessante Erkenntnis, dass vieles in dieser Welt ein Schein ist. Nicht in dieser allgemeinen Phrase, aber das hier ist etwas ganz anderes, hat – erneut, man kann es jedoch nicht oft genug sagen – eine unbekannte Dimension und Qualität an Schein.

Diese "Sache" ist eine Tatsache. Unterschiedlicher Meinung kann man nur zur Wortwahl bei der Beschreibung sein. Aber, wie im zweiten Beitrag erläutert, ... 

Aus den "Niederungen" oder Abgründen der Wirtschaft in diesem Zusammenhang gegen Ende sozusagen aus gegebenem Anlass noch ein kurzer Blick in die hohe Politik. Zunächst ist es auch eine gewisse Scheinwelt, wenn so heiss über die Speicherung von Verbindungsdaten - also von noch relativ harmlosen Daten - zur Terrorismusbekämpfung gestritten wird, während tatsächlich in der Wirtschaft unerkannt massenhaft intimste Daten völlig unschuldiger Menschen zwischen Konzernen (und die Frage drängt sich geradezu auf: Was passiert denn sonst noch mit ihnen ?) derart rechtswidrigst Hin und Her gedealt werden.

Ferner sieht ganz aktuell gar unser Bundespräsident am 28. November in einem Interview mit dem "Handelsblatt" den sozialen Frieden in Deutschland aufgrund des wachsenden Unverständnisses über die Masslosigkeit bei Managergehältern in Gefahr. Das mag sogar so sein, aber in diesem Gebaren hier und den schon real herrschenden Verhältnissen liegt noch weit mehr Sprengstoff, denn so werden Millionen Menschenrechte verletzt und schier unzählige Existenzen bedroht oder vernichtet. Nicht nur der Grad an direkter Betroffenheit ist mit der Masslosigkeit von Managergehältern nicht vergleichbar.

Die bisherigen längeren Beiträge zu "Theorie" und "Praxis" haben nach den ersten Texten hoffentlich vor allem auch eines gezeigt: Es geht nicht um eine irgendeine abstrakte Abhandlung oder um einen ideologisch gefärbten Kreuzzug gegen die per se so schlechten Konzerne. Das hier ist eine bisher unbekannte und wohl von fast allen so auch in dunklen Ahnungen unerwartete reale Praxis, allerdings die einer schier unglaublichen und erschreckenden Scheinwelt, die Millionen Menschen unmittelbar betrifft und sehr viele davon bekanntlich gar existentiell. Nicht eigentlich abstrakt theoretisch auch: Die betreffenden hochprominenten Konzerne werden explizit beim Namen genannt und deren Gebaren mit deutlichen Worten beschrieben (siehe etwa "Apokalypse I – Lang" ... mehr), inklusive der offensichtlichen und geradezu gewaltigen materiellen und auch immateriellen Konsequenzen.

Im vorherigen Beitrag wurde es bezeichnet als der Übergang von einem scheinbar zunächst nur "Einzelfall", der zur Entlarvung des "praktischen" Systems auf Seiten der Konzerne notwendig war, dann aber zur Scheinwelt für Millionen von "Einzelfällen" hinführte, für die die gleichen Voraussetzungen gelten und diese so erklärt. Die Auswirkungen dieses System sind damit jedoch noch nicht vollständig beschrieben, weil sich ein solches eben stets im Einzelfall konkretisiert bzw. auf einen solchen wieder zurückführt.

In jedem verdammten einzelnen solchen Fall ist das ein - bedauerlicherweise aber nicht-fiktiver – neuartiger Wirtschaftskrimi, der da zusammengefasst von den genannten Konzernen als Täter der Daten-Deals und einer Unzahl von Opfern dessentwegen handelt. .. Trotz aller Betroffenheit beherrschen – wie beschrieben – die Fakten diese, sie erst verursachen sie auch erst, so oder so.

Oder noch anders formuliert: Die Konzerne bzw. ihre Taten stehen hier bisher im Vordergrund, nur so können diese – über gelegentlich schon notwendige Ausblicke auf die Betroffenen hinaus – im "Einzelfall" sowohl als die (brutalen) Auslöser, wie auch die die Rahmenhandlung des ganzen Geschehens Bestimmende in der "Sache" klar beschrieben werden und so letztlich die vollständige Dimension und Qualität dieser angemessen aufgezeigt werden. Die gesamte Handlung des Wirtschaftskrimis bzw. die Geschichte des Gesamt-Systems muss dagegen eine mit voller Berücksichtigung von Fakten und von allen Beteiligten sein, vor allem der in ihren (.. medizinischen ..) Daten verletzten, aber auch der ...

Sie wird derart hoffentlich später, aber bald noch umfassend erzählt. Dann erst ist das Ganze geschlossen, diesesmal wird es dann ebenfalls ein Teufelskreis, allerdings jetzt einer für die Täter: Von den Fakten des Einzelfalls zum System (inklusive der gebrochenen hohen, aber einfachen und ausreichend existierenden Regeln) und wieder zurück zu den Auswirkungen für die Menschen in einem jeweils konkreten, beispielhaften Schicksal in dieser von den Tätern systematisch geschaffenen Scheinwelt. Dazu dann ...

Noch sind wir aber nicht in allem soweit: Weiter geht es jetzt im nächsten längeren Beitrag erst einmal mit weiteren Tatsachen, dem zweiten Teil und zusätzlichen Details zum impliziten Geständnis der Allianz, als eines der krassen Beispiele für die Praxis der Scheinwelt. Das für diejenigen, die mir bzw. dem Wissen um die fehlenden zwingenden Einwilligungen für die Übergabe der sensibelsten menschlichen Daten überhaupt – schon inzwischen aber unverständlich - immer noch nicht recht glauben mögen und deshalb der Rahmenhandlung bzw. der ganzen Dimension des Systems anhaltend skeptisch gegenüberstehen. ... mehr ... 

Noch skeptisch, denn Zweifel sind unangebracht, die Fakten sprechen schlicht andere Bände. Hohe Zeit, die erschreckende, ja beängstigende Wirklichkeit dieser Atmosphäre der Scheinwelt zur Kenntnis zu nehmen, auch wenn man sich so sehr anderes wünscht. Und weiter Zeit, Konsequenzen zu ziehen und so nicht nur wichtige materielle und/oder immaterielle Zeichen zu setzen, sondern dadurch vielleicht irgendwann gar das gefährdete eigene existentielle Sein retten zu können ...

Wem es danach trotz alledem zur menschenrechtsverletzenden und existenzenvernichtenden Praxis in der Scheinwelt immer noch nicht reichen sollte: Die alsbald werktäglich vorgesehenen Beiträge unter "Aktuell und Wichtig" werden notwendig kürzer als die bisher vorliegenden ausfallen müssen.

Ausser den genannten weiteren Informationen zur Allianz, ist jedoch kurzfristig noch ein längerer Text zum ähnlichen, aber doch etwas anderem, insgesamt schier noch dreisteren Verhalten bzw. Vortrag der DKV bei deren implizitem Geständnis in der ersten "Infopost" an die Versicherten, in diesem Fall rd. zwei (!) Jahre nach, aber zum Erwerb der Globale Krankenversicherung, vorgesehen. ... mehr ... 

Auch dieses Rund-Schreiben von Europas grösster privater Krankenversicherung, die zur Münchener Rück-Gruppe gehört, wird zur Ansicht und/oder zum Download zur Verfügung stehen (hier ...), als ein weiterer vorläufiger "Gipfel" in der Beschreibung des allerdings nach unten herausragenden Gebarens der Konzerne bei diesen Daten-Deals.